Blicke hinter die Kulissen der Landespolitik

Im Niedersächsischen Landtag lernen erwachsene und jugendliche Besucher:innen, wie Politik funktioniert.

Politik ganz aus der Nähe erleben, demokratische Strukturen erkennen, Entscheidungswege nachvollziehen: In Hannover ist das möglich. Sogar schon für Grundschulkinder. Die Leinestadt ist Landeshauptstadt Niedersachsens. Und das Parlament jederzeit offen für Interessierte.

Hammelsprung? Damit konnten die Schüler:innen der fünften Klasse der IGS Wedemark erstmal nicht viel anfangen. Rund zwanzig von ihnen waren zu Besuch im Niedersächsischen Landtag in Hannover und plötzlich fiel da dieses komische Wort. Fragezeichen in den Gesichtern. Doch schnell folgte die Erklärung vom studentischen Landtagslotsen, der den Tross durch das Gebäude führte. Gemeint ist ein Verfahren, bei dem die Abgeordneten entweder durch eine Ja-, eine Nein- oder eine Enthaltungstür gehen und so ihr Abstimmungsverhalten kundtun. Aha! Die Verwunderung wich. Unbekümmertes Fazit der Gruppe: „Das ist schon irgendwie verrückt!“

Regeln, Redezeiten und Gesetze

Das Bundesland Niedersachsen gibt es seit Dezember 1946. Hannover ist vom ersten Tag an seine Hauptstadt. In den Anfangsjahren versammelten sich die gewählten Politiker:innen aus dem zweitgrößten deutschen Flächenland zu ihren Sitzungen noch im „Weißen Saal“ der Stadthalle. 1962 erfolgte der Umzug ins Leineschloss, an dessen Ostseite der Plenarsaal errichtet worden war. Nach einer umfangreichen Kernsanierung erstrahlt er seit Ende 2017 in neuem Glanz.

So etwas wie die Chefin im Haus ist Hanna Naber. Anfang November 2022 wurde die Abgeordnete aus Oldenburg zur Landtagspräsidentin gewählt. Sie leitet die Sitzungen des Parlaments, achtet auf die Einhaltung der Regeln und der Redezeiten. Daneben zählt es zu ihren wichtigsten Aufgaben, alle verabschiedeten Gesetze zu unterschreiben. Und sie führt die Landtagsverwaltung mit ihren rund 200 Mitarbeitenden an.  

„Im Landtag sitzen die Vertreter:innen der Bürger:innen Niedersachsens“, sagt Naber. „Deshalb finden wir es sehr wichtig, dass das Gebäude offen ist für sie. Sie sollen uns besuchen. Sie sollen schauen, was wir hier in ihrem Interesse machen. Worüber wir sprechen und streiten, wie wir entscheiden.“ Politik sei schließlich kein Hexenwerk oder ein schwer verständliches Seminar an der Uni. Sondern für alle da.  

Landtagsbingo, Führungen und Workshops  

Demokratie will gelernt sein. Am besten fängt man früh damit an. Deshalb wurde 2022 das Programm „Klasse Landtag“ gestartet. Es wendet sich sowohl an Grundschulkinder als auch an Jugendliche. Für die Kleinsten hat man sich zum Beispiel ein „Landtagsbingo“ ausgedacht. Dabei gibt es neun Aufgaben. Beispiel: „Sag einer Person, was sie besonders gut macht.“ Oder: „Bringe jemand etwas Neues bei.“ Wer drei dieser Aufgaben schafft und das beim Landtagsbüro meldet, bekommt einen Preis und eine Urkunde zugeschickt.

Gemeinsam haben Expert:innen der Landtagsverwaltung und des Kultusministeriums eine Reihe von Formaten entwickelt und die bereits bestehenden Bildungsangebote des Landtags überarbeitet und erweitert. Einen Blick hinter die Kulissen des Politikbetriebs erlauben etwa die Führungen durch das Gebäude. Sie beginnen in der Portikushalle und enden im Plenarsaal. In der Regel stellen sich Abgeordnete für ein Gespräch zur Verfügung. Und auch die Landtagspräsidentin gestattet gern einen Blick in ihr Büro. Das ist – so merkt sie schmunzelnd an – „größer als meine private Wohnung“.

Zum Programm zählen auch Workshops. Darin werden aktuelle Themen wie Verschwörungsdenken oder Medienkompetenz, aber auch Grundprinzipien wie Rechtsstaatlichkeit aufgegriffen. „Das Programm Klasse Landtag soll dazu beitragen, Heranwachsenden den Wert der repräsentativen Demokratie näherzubringen“, betont Hanna Naber. „Wir wollen den Schüler:innen verschiedenster Altersstufen und unterschiedlicher Schulformen die Werkzeuge an die Hand geben, die sie als verantwortungsvolle und selbstbewusste Demokrat:innen brauchen.“

Meinungsstreit, Debatten und Kompromisse

Egal ob erwachsene oder jugendliche Landtagsbesucher:innen: Eine der wichtigsten Botschaften, die ihnen vermittelt werden sollen, lautet: Politischer Streit ist nicht schlimm. Unterschiedliche Meinungen tragen dazu bei, die besten Lösungen für Probleme zu finden. Zur Politik gehört schließlich beides: das leidenschaftliche Vertreten einer Position ebenso wie die Bereitschaft zu Kompromissen. Hautnah können die Schüler:innen das bei einer Parlamentssimulation erleben. Aus verschiedenen Rollen heraus werfen sie einen Blick auf den Prozess der Gesetzgebung, vergleichen Standpunkte zu einem Thema und handeln Kompromisse aus.

Natürlich sind die Angebote des Landtages für Menschen aus Hannover und der Region am einfachsten wahrzunehmen. Sie richten sich aber explizit an alle Niedersächs:innen. Unter bestimmten Voraussetzungen kann ein Fahrtkostenbeitrag erstattet werden. „Wir wollen selbstverständlich auch diejenigen erreichen, die weiter weg leben“, erklärt Hanna Naber. Das heißt? „Wenn ihr nicht zum Landtag kommen könnt, kommt der Landtag eben zu euch.“ Sie selbst und jede der fünf Vizepräsident:innen besuchen viermal im Jahr Schulklassen direkt vor Ort, um dort über den Zustand und die Zukunft der Demokratie zu diskutieren.

Und wer tatsächlich Feuer fängt und noch viel mehr über die Arbeit im Landtag erfahren möchte? Auch da gibt es eine Reihe von Möglichkeiten, angefangen bei der Hospitanz bei Abgeordneten bis hin zum Praktikum in der Verwaltung. Alle Kontaktdaten finden sich auf der Website des Landtages.